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Das Gesetz zur Qualitätssicherungs und zur Stärkung des Verbraucherschutzes in der Pflege
(kurz: Pflege-Qualitätssicherungsgesetz - PQsG) vom 9. September 2001 enthält vor allem die Verpflichtung der Anbieter zu einrichtungsinternem Qualitätsmanagement. Durch das Gesetz sollen die Qualität der Pflegeleistungen gesichert und weiterentwickelt und die Verbraucherrechte gestärkt werden.

Dazu wurde das Elfte Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung (also das SGB XI) wesentlich geändert und ergänzt. Insbesondere das Elfte Kapitel (Überschrift: Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen) im SGB XI; es umfasst nun die Paragrafen 112 bis 120. Das PQsG trat am 1. Januar 2002 in Kraft.

Durch das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz aus 2008 wurde §80a SGB XI gestrichen und §112 ff SGB XI komplett neu gefasst. Die nachfolgenden Kurzkommentierungen beziehen sich auf das alte, heute nicht mehr gültige Recht!

§ 113 SGB X Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität

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§ 113a SGB XI Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege

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